Hilfe für Geflüchtete Illegale Push-Backs: "Ein Versagen der EU"

von CARE

Nach Krieg, Verfolgung und Trauma in ihrer Heimat erleben Geflüchtete an den EU-Außengrenzen Tritte, Schläge und Erniedrigung. Die internationale Hilfsorganisation CARE, Bündnisorganisation von Aktion Deutschland Hilft, zeigt sich zutiefst schockiert nach den jüngsten Medienberichten, die erneut zahlreiche illegale Abschiebungen (sogenannte Push-Backs) aus der EU an der kroatisch-bosnischen Grenze dokumentieren.

Mitgliedsstaaten konsequent zur Verantwortung ziehen

CARE fordert, dass die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden die Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze zügig aufarbeitet und Mitgliedsstaaten, die die europäischen Werte sowie europäisches und internationales Recht verletzen, konsequent zur Verantwortung zieht.

Die Europäische Union muss illegale Push-Backs und Gewalt an Geflüchteten mit aller Macht verhindern und sicherstellen, dass Geflüchtete in der EU nach europäischem und internationalem Recht einen Antrag auf Asyl stellen können.

"Wie kann es sein, dass diese Menschen mit Schlagstöcken aus der EU geprügelt werden?"

Sumka Bucan, CARE-Länderdirektorin auf dem Balkan:

"Die jüngsten Berichte über die gewaltsamen Push-Backs sind für viele schockierend, aber nur, weil sie dieses Mal per Video festgehalten wurden. Uns ist dieses Vorgehen schon lange bekannt, wir haben schon häufig darauf hingewiesen, aber dennoch ist nichts passiert. Rund ein Drittel aller Geflüchteten, die über die sogenannte Balkanroute in die Europäische Union flüchten, kommen aus Afghanistan und haben in ihrer Heimat Krieg, Verfolgung und Gewalt erlebt. Wie kann es sein, dass diese Menschen, Familien und Frauen mit Kleinkindern auf dem Arm, mit Schlagstöcken aus der EU geprügelt werden? Diese Gewalt ist ein Versagen der lokalen Behörden, aber auch der gesamten Europäischen Union. Wir fordern eine Aufarbeitung sowie ein Ende des 'Wegsehens und Wegduckens' und endlich Maßnahmen, um Menschen ein faires Asylverfahren in der EU zu gewährleisten."

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) befinden sich aktuell rund 4.000 Geflüchtete in Bosnien und Herzegowina, mindestens 1.100 von ihnen sollen sich dabei in inoffiziellen Unterkünften aufhalten. Die tatsächliche Anzahl der Geflüchteten ist wahrscheinlich deutlich höher. Alleine im Jahr 2020 dokumentierte das Danish Refugee Council rund 16.000 Fälle von illegalen Push-Backs über die kroatisch-bosnische Grenze.

CARE leistet entlang der Fluchtrouten humanitäre Hilfe

"Mit Hilfe unserer Partnerorganisationen verteilen wir entlang der Fluchtrouten in Bihac und Tuzla Nahrungsmittel, Hygienepakete und Trinkwasser und bieten besonders schutzbedürftigen Menschen kurzzeitig sichere Unterkünfte. Doch dies reicht gerade einmal, um die nötigsten Bedürfnisse von wenigen Geflüchteten zu stillen", berichtet CARE-Helferin Bucan.

"Aktuell sind die Temperaturen noch mild, aber der Winter naht und wir sind besorgt, dass sich die Situation deutlich verschlechtert. Viele Geflüchtete harren in Wäldern und dünnen Zelten aus. Wir benötigen dringend mehr finanzielle Unterstützung, aber vor allem eine politische Lösung, die den Menschen auf der Flucht langfristig hilft."

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