Hilfe für Flüchtlinge Streubomben: Handicap International fordert endgültiges Verbot

von Handicap International

In Syrien wurden 2019 weiterhin Angriffe mit Streumunition verübt. Dies geht aus dem am 25. November in Genf veröffentlichten Streubomben Monitor 2020 hervor. In dem Monitor heißt es weiter, dass weltweit im Berichtszeitraum 2019 mindestens 286 Menschen durch Streumunitionsangriffe und Streumunitionsreste in insgesamt neun Ländern und zwei Gebieten getötet oder verletzt wurden, darunter Irak, Jemen, Afghanistan und Laos. 99 Prozent der gemeldeten Unfälle betrafen die Zivilbevölkerung.

Kampf gegen diese Waffen noch lange nicht beendet

Auch die jüngsten Einsätze im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (im Monitor 2020 für das Jahr 2019 noch nicht registriert) zeigen, dass der Kampf gegen diese Waffen noch lange nicht beendet ist.

Handicap International (HI) fordert alle Staaten auf, den Einsatz dieser barbarischen Waffen unter allen Umständen systematisch zu verurteilen. Außerdem appelliert die gemeinnützige Hilfsorganisation an alle Staaten, die noch nicht Vertragsparteien sind, diesem wichtigen Übereinkommen beizutreten. Der Vertrag trat vor zehn Jahren in Kraft.

Hintergrund zum Streubomben Monitor

Der Streubomben Monitor 2020 bewertet die Umsetzung der Oslo-Konvention, die den Einsatz, die Herstellung, den Transfer und die Lagerung von Streumunition verbietet, für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2019. Weitere Informationen bis September 2020 wurden mit aufgenommen, soweit diese verfügbar waren.

Bis heute haben 123 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Der Streubomben Monitor wird von Expert:innen der Internationalen Koalition gegen Streubomben CMC (Cluster Munition Coalition) auf Grundlage weltweit erhobener Fakten erstellt. Handicap International ist Gründungsmitglied der CMC und im Redaktionsteam des Monitors.

HI fordert Stigmatisierung und Verurteilung des Einsatzes

Neben den Einsätzen in Syrien wurden auch im jüngsten Bergkarabach-Konflikt Streubomben durch die Streitkräfte Aserbaidschans und Armeniens eingesetzt. "Dies zeigt, dass unser Kampf zur Ausrottung dieser Waffe noch lange nicht beendet ist.

Jeder neue Einsatz sollte von den Staaten verurteilt werden. Nur durch eine systematische Verurteilung und Stigmatisierung ihres Einsatzes und durch die Aufforderung an alle Staaten, dem Übereinkommen beizutreten, wird die internationale Gemeinschaft in der Lage sein, Streubomben endgültig aus der Welt zu schaffen", unterstreicht Dr. Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung von Handicap International Deutschland.

Weltmächte weigern sich, den Vertrag zu unterzeichnen

Die Oslo-Konvention muss zu einer universellen Norm werden, fordert Fischer anlässlich der zweiten Konferenz zur Überprüfung des Osloer Übereinkommens, die vom 25. bis 27. November online stattfindet.

Aserbaidschan, Armenien und Syrien haben das Übereinkommen bisher nicht unterzeichnet. Auch Länder wie die Vereinigten Staaten, Russland und China weigern sich, dem Übereinkommen beizutreten.

Einige Ergebnisse des Monitors 2020 für den Berichtszeitraum

• In Syrien gab es mindestens 11 Angriffe mit Streumunition. Auch in Libyen kam es zum Einsatz von Streumunition.
• 99 Prozent der gemeldeten Getöteten und Verletzten stammten aus der Zivilbevölkerung so wie bereits in den Jahren 2017 und 2018.
• Insgesamt 286 neue Opfer durch Streumunition wurden verzeichnet. Davon sind 40 Prozent Kinder. Dies stellt einen Anstieg von 92 Prozent gegenüber der 149 Opfer im Jahr 2018 dar. Die meisten Opfer (232) gab es in Syrien. Allerdings wird von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen, da es schwierig ist, in Syrien Daten zu erheben.
• Im Irak gab es die höchste Zahl von Opfern durch explosive Munitionsreste (20). Auch im Jemen (9) und in Afghanistan (5) wurden Opfer registriert. Selbst in Laos wurden 40 Jahre nach dem Konflikt nach wie vor Opfer verzeichnet (5). Diese Zahlen verdeutlichen die dramatischen Folgen des Einsatzes von Streumunition, da eine Verseuchung durch die zahlreichen explosiven Überreste dieser Waffen eine langfristige und tödliche Bedrohung für die Bevölkerung bedeutet.
• Seit Mitte 2012 hat der Monitor weltweit mindestens 686 Angriffe mit Streumunition registriert.  

Hinweis für Redaktionen: Gerne organisiert Huberta von Roedern, Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von HI, Interviews mit Dr. Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung von Handicap International e.V. Deutschland.

Detaillierte Informationen über den Streubomben Monitor 2020 und den Einsatz von Streubomben, der Lagerung und Produktion sowie der beteiligten Staaten entnehmen Sie bitte dem Faktenblatt.