Landminen Das Ottawa-Abkommen - gemeinsam gegen Landminen

Das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (auch Ottawa-Konvention oder Mine Ban Treaty) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen.

Der Vertrag verbietet Einsatz, Produktion, Lagerung und Weitergabe dieser Waffen. Die Konvention schreibt die Vernichtung von Lagerbeständen innerhalb von vier Jahren und die Räumung minenverseuchter Gebiete innerhalb von zehn Jahren vor.

Außerdem sollen finanzielle Mittel für die Minenopferhilfe bereitgestellt werden. Von Minen nicht betroffene Staaten sollen laut dem Abkommen minenverseuchten Staaten bei der Minenräumung helfen.

Frühere internationale Regelungen waren die Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen (UN-Waffenkonvention) und das Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen in der Fassung vom 3. Mai 1996. Im Gegensatz dazu bildet das Ottawa-Abkommen ein umfassendes Verbot für alle Arten von Anti-Personenminen.

Bis in die 1990er Jahre gab es weltweit nur halbherzige Beschränkungen. Zu dieser Zeit lauerten an die 100 Millionen Minen in über 70 Ländern auf Feldern, Wegen oder in Wüsten - oft als Hinterlassenschaft von Kriegen, die schon seit Jahrzehnten vorbei sind.

Das internationale Übereinkommen über ein Totalverbot von Antipersonenminen (APM) geht auf die Initiative des österreichischen Diplomaten Werner Ehrlich zurück. Im April 1996 erstellte er privat den ersten Entwurf einer Konvention.

Im Oktober desselben Jahres diskutierten die Teilnehmer einer internationalen Konferenz im kanadischen Ottawa über ein Totalverbot von APM. Nach vielen Debatten wurde Österreich beauftragt, eine Konvention auszuarbeiten. Die Grundlage war Ehrlichs Entwurf.

Die Wiener Konferenz war die erste Verhandlungsrunde interessierter Staaten und Organisationen zum Verbot von APM. Nach weiteren Konferenzen in Bonn, Brüssel und Oslo wurde die Übereinkunft über ein Totalverbot von Antipersonen-Minen am 18. September 1997 von 89 Staaten als Völkerrechtlicher Vertrag angenommen.

Auf der abschließenden diplomatische Konferenz von Ottawa (Dezember 1997) unterzeichneten 121 Staaten die Übereinkunft. Die Ottawa-Konvention benötigte 40 Ratifizierungen, um in internationales Recht umgesetzt werden zu können. Im September 1998 war es soweit. Der Vertrag wurde am 1. März 1999 gültig.

Bis heute wurde die Konvention von 162 Staaten ratifiziert. Die großen Militärmächte - die USA, Russland, China oder Indien - waren in Ottawa nicht dabei. Sie sind es bis heute nicht. (Stand: November 2019)